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Über uns

Die Rekurskommission ist ein interkantonales Gericht, das von allen Kantonen,  gestützt auf die am 1. Juli 2006 in Kraft eingetretene Interkantonalen Vereinbarung vom 7. Januar 2005 über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten (IVLW), eingerichtet wurde.

Ihre Mitglieder sind für eine Amtsperiode von 4 Jahren von der Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz (FDKL) gewählt.

 

Die Rekurskommission ist unter der Oberaufsicht der FDKL gestellt. In ihrer Rechtsprechung verfügt sie über eine völlige Unabhängigkeit.

 

Die Rekurskommission entscheidet namentlich, als einzige richterliche kantonale Instanz, über Beschwerden, die gegen Verfügungen der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission (Comlot) eingereicht worden sind. Diese Verfügungen haben meist die Zulassung interkantonaler Lotterien und Wetten oder die Aufsicht der Comlot über die Lotterienveranstaltungen zum Gegenstand.


Die Rekurskommission überprüft die Gesetzmässigkeit der bei ihr angefochtenen Verfügungen namentlich ihre Vereinbarkeit mit der Lotteriegesetzgebung des Bundes und mit der IVLW. Sie kann auch die Ermessensausübung der Vorinstanz überprüfen.

 

Urteile der Rekurskommission können mit Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht angefochten werden.

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