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Interne organische Verfügung

Interne organische Verfügung der Rekurskommission

 

 

1.   Herr Rechtsanwalt Kurt Schwander wird in seinem Amt als Vizepräsident der Kommission bestätigt.

 

2.  Die Adresse der Kommission ist jene des Präsidenten, so wie sie in der Mitgliederliste aufgeführt ist :

(42 chemin d’Orzens, 1095 Lutry; claude.rouiller@hispeed.ch; 021 791 39 65 (mit Fax), 079 2168610, nur im dringenden Fällen).

 

Die internen Mitteilungen der Richter werden auch den beiden Sekretären per E-Mail zugesandt.

 

3.  Der Präsident führt die Buchhaltung der der Kommission Die Zahlungen werden auf dem von der der Kommission bei der BKB eröffneten Konto vorgenommen, unter Vorbehalt der Parteienkostenvorschüsse und der Parteienkosten, die auf das persönliche Bankkonto des Präsidenten bezahlt werden können.

 

4. Die zum Zahlungs- und Bankverkehr bestimmten Dokumente werden vom Präsidenten unterzeichnet.

 

5. Die Buchhaltungsunterlagen bzw. Originalbelege werden im Büro des Präsidiums aufbewahrt.

 

6.  Die Mitglieder der Kommission und des Sekretariats sind dafür besorgt, dass Akten, Unterlagen und Informationen (Papierakten, elektronische Ablage, Mails, Telefongespräche etc.) im Zusammenhang mit der Kommissionstätigkeit vertraulich und diskret behandelt werden, insbesondere im angestammten Arbeitsumfeld. Unterlagen und Akten sind bei Abwesenheit vor dem Zugriff durch Unbefugte zu schützen. Daten in elektronischer Form sind in einem separaten Verzeichnis mit Zugriffsschutz zu speichern und regelmässig zu sichern.

 

7.  Die Beziehungen der Kommission mit der Revisionsstelle bleiben unter der Verantwortlichkeit des Präsidenten. Im Jahresbericht führt der Präsident den Bericht der Revisionsstelle als Anhang auf.

 

8.  Der Präsident sorgt für die Aktualisierung der Publikationen der Kommission auf Internet ein.

 

 

 

 

Der vorliegende interne Entscheid vom 30. April 2011, der alle anderen vorherigen Verwaltungsverfügungen der Rekurskommission aufhebt und ersetzt, wird der Fachkommission zur Kenntnis gebracht. Diese hat dafür zu sorgen, soweit sie es für nützlich erachtete, eine Kopie der Comlot zur Information zuzustellen.
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